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Abgasskandal: Sammelklage gegen VW —

Das müssen Sie zur Diesel-Klage wissen

ADAC und Verbraucherzentrale haben im VW-Dieselskandal eine Musterfeststellungsklage eingereicht. Alle Infos zum Thema Sammelklage und wie Sie selbst mitmachen können!

Verbraucherschützer haben im VW-Dieselskandal wie angekündigt am 1. November 2018 die bundesweit erste Musterfeststellungsklage auf den Weg gebracht. Stellvertretend für Zehntausende Dieselfahrer zieht der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) mit dem ADAC als Partner gegen Volkswagen vor Gericht. "Volkswagen hat betrogen und schuldet geschädigten Verbraucherinnen und Verbrauchern dafür Schadenersatz", forderte vzbz-Vorstand Klaus Müller. Der Verband reichte seine Klage nach eigenen Angaben noch in der Nacht zum Donnerstag per Fax beim Oberlandesgericht Braunschweig ein. Die Übertragung des mehr als 240 Seiten starken Dokuments schlug mehrmals fehl, gelang dann aber gegen 2 Uhr – und dauerte fast 40 Minuten.

ADAC rechnet mit Zehntausenden Teilnehmern

Die Anwälte des Verbands rechnen damit, dass sich mehrere Zehntausend Dieselfahrer in das offizielle Register eintragen. Nach Angaben des ADAC wird das Verfahren voraussichtlich Mitte November beim Bundesamt für Justiz eröffnet. Volkswagen rechnet nicht damit, dass die Klage Erfolg haben wird. Kunden in Deutschland hätten trotz der "Umschaltlogik" – also der im Dieselskandal aufgeflogenen Abschalteinrichtung der Abgasreinigung – keine Ansprüche, erklärte der Branchenprimus. Die Fahrzeuge seien genehmigt, technisch sicher und fahrbereit.

Fahrverbote und andere Probleme drohen

Geschädigten des Dieselskandals drohen Fahrverbote, Wertverlust, erhöhter Verbrauch, mögliche Steuererhöhungen und technische Probleme durch das Software-Update. Dennoch weigert sich der Volkswagen-Konzern weiter, den Opfern – anders als in den USA – eine Entschädigung zu zahlen. Es gebe keine rechtliche Grundlage für eine Klage von Kundenseite, heißt es aus Wolfsburg. Der Sammelklage anschließen können sich betroffene Besitzer von VW, Audi, Seat oder Skoda, die bislang vor einer Einzelklage zurückschreckten, aber dennoch ihre Ansprüche durchsetzen möchten. Nähere Infos gibt es auf der Seite www.musterfeststellungsklagen.de, dort kann man sich auch für einen Newsletter eintragen oder eine Info-Telefonnummer finden.

Gesetz erst im Sommer 2018 beschlossen

Das rechtliche Instrument der Musterfeststellungsklage (MFK) wurde erst im Sommer 2018 durch ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz geschaffen. Es trat zum 1. November 2018 in Kraft und schafft die Möglichkeit, die Verjährung von Schadenersatzansprüchen zum 31. Dezember 2018 zu verhindern. Am 6. Juli 2018 billigte auch der Bundesrat die Einführung des neuen Klagerechts. AUTO BILD erklärt, welche rechtlichen Möglichkeiten und Ansprüche die Betroffenen haben!
Autoren: Christian Bruns, Christian Jeß